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16May

Fahrradkampagne beschlossen

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Ab Anfang Juni starten die GRÜNEN in Bochum eine Fahrradkampagne. Das beschloss die Kreismitgliederversammlung (KMV) einstimmig. Also Kampagnenbeauftragter werde ich mich um die grundsätzliche Linie kümmern.

Bei der Vorstellung der Kampagne auf der Mitgliederversammlung (Foto: Ursula Dreier)

Schon länger steht die Idee im Raum dem Fahrrad einen höheren Stellenwert bei GRÜNEN Aktionen zu geben. Nun ist es soweit. Die KMV hat die Grundposition beschlossen. Demnach wird der Nahmobilität mehr Aufmerksamkeit gewidmet. AntragsstellerInnen waren Ditte Gurak, Vicki Marschall und ich.

In Kürze wird auf diesem Blog noch mehr zu der Fahrradkampagne erscheinen.

14May

Rundgang durch die Hustadt

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Mit Daniela Schneckenburger, MdL sowie wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN im NRW-Landtag, und Martina Foltys-Banning, Mitglied im Stadtrat besuchte ich den Stadtteil Querenburg. Wir haben uns ein qualifiziertes Bild von den Wohnsituationen in den Quartieren „Uni-Center“ und „Hustadt“ gemacht.

Vor dem Kunstobjekt “Pavillon” (Foto: Ursula Dreier)

06Dec

5. Verkehrsfachtagung Mobilität Ruhr

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Am Nikolaustag 2012 fand in Bochum eine vielversprechende Verkehrstagung statt, die u.a. durch die ‚Wirtschaftsförderung metropoleruhr’ ausgerichtet wurde.

Dabei stand auch die These im Raum, dass wenn die Kapazität für Frachtverkehr auf den Straßen im Ruhrgebiet um 10% gesteigert wird, neben dem Ruhrgebiet, auch weite Teile Mitteleuropas profitieren würde. Es wurde festgestellt, dass eine Kapazitätserweiterung durch den Ausbau des öffentlichen Schienennahverkehrs (z.B. durch den RXX) auch eine Möglichkeit ist, die Straßen für den Güterverkehr frei zu machen. Denn Güter und Handel sind auch Teil des Lebens.

Für mich ist klar: Neue Verkehrswege ziehen auch neue Verkehrsströme nach sich. Deswegen ist Verkehr immer im Ganzen zu denken. Beim Personalverkehr sind die vorhanden Systeme so zu kombinieren, dass die Nutzerin oder der Nutzer frei entscheiden kann. Für mich heißt das, dass der individuelle Verkehr und der öffentliche Verkehr intelligent vernetzt gehören („integriertes Verkehrskonzept)“. weiterlesen »

05Jun

Grüne beim Bochumer Umwelttag

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Der 5. Juni 2012 stand ganz im Zeichen der Umwelt. Die Stadt Bochum organisierte am Rande des Wochenmarktes auf dem Willy-Brand-Platz eine ‚Info-Tour’ rund um die regionale und nachhaltige Versorgung von Lebensmitteln. Die Leitidee war: “Klimafreundlich essen will gelernt sein!”
Mit dabei waren neben einer Vielzahl von NGOs und Vereinen, wie zum Beispiel die Verbrauchschutzzentrale e.V., auch die Grünen Bochum mit einem Info-Stand. Die Veranstaltung fand nicht zufällig am 5. Juni statt. Ganz bewusst wurde dieser Tag ausgewählt, denn seit dem 5. Juni 1972 ist an diesem Tag der „Weltumwelttag“.

Wir Grünen stellten an unserem Infostand unseren Saisonkalender vor. Auf ihm sind die gängigen (aber auch zum Teil ungängigen) Gemüse-, Salat- und Obstsorten vermerkt und ihre Erntezeiten.

Gleichzeitig prüften wir auch das Wissen der Passantinnen und Passanten, die an unserem Stand stehen blieben. Die Passantinnen und Passanten wurden gebeten, die von uns bereitgestellten Obstsorten oder Gemüsesorten oder Salatsorten so der Saison zuzuordnen, dass die Erntezeit richtig ist.

Nicht jede oder jeder war sattelfest in der Einschätzung. Trotzdem wurde jede Teilnehmerin oder jeder Teilnehmer für die Teilnahme belohnt.

Wer jetzt einen solchen Kalender haben möchte, kann sich gerne bei mir melden: w.rettich [a] gruene-bochum.de

05Apr

Ostereiaktion mit Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft

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Unverhofft läutet vor zwei Tagen das Telefon. Unsere zentrale Wahlkampfleitung aus Düsseldorf teilte uns Bochumern mit, dass am Donnerstag der Wahlkampfauftakt in Bochum stattfindet. Somit standen wir heute in der Innenstadt und verteilten GRÜNE und ROTE Ostereier. Mit von der Partie war Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft. Wir GRÜNE hatten natürlich Bio-Eier aus der Region.

v.l.n.r.: Sylvia Löhrmann, ich, Hannelore Kraft, Thomas Eiskirch, Carina Gödecke

Neben Ostereier wurden natürlich Blumen und jede Menge Infomaterial verteilt.

01Apr

Landesparteitag 30.März – 1.April in Essen

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Am Wochenende fand ein Sonder-Landesparteitag in Essen statt. Notwendig war der Parteitag um unsere Reserveliste zu wählen. Auch haben wir unserem Wahlprogramm von 2010 ein Update verpasst.

Wie bei den letzen Landesparteitagen gehörte ich dem Präsidium an. Das Präsidium leitet einen Parteitag und achtet dabei auf die Einhaltung der Geschäftsordnung.

Allerdings hatte ich auch einen inhaltlichen Schwerpunkt zu vertreten. Unser Wahlprogramm hat auch eine umfassendes Finanzkonzept. Wir haben als LAG Finanzen auch unseren Anteil. Grundsätzlich wollen wir die Schuldenbremse einhalten. Gleichzeitig wollen wir auch für die Zukunft investieren.

11Dec

Campus:GRÜN:NRW bei der Grünen Jugend NRW

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Mit einem Grußwort von Campus:GRÜN:NRW wurde die Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend NRW eröffnet. Für das Grußwort hatte ich mich bereiterklärt. Die Rede kann hier nachgelesen werden: hier

Ich war das erste Mal auf einer Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend. Von der Professionalität war ich bis zuletzt positiv überrascht. Auf der LMV wurde ein neuer Vorstand gewählt. Ein paar Bilder und Infos gibt es hier.

01Dec

Welt-AIDS-Tag 2011 – Sammelaktion an der RUB

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Am heutigen 1.Dezember organisierte der ASTA Bochum, die Fachschaften GENDER-Studies und Medizin sowie das Autonome Schwulenreferat eine Spendenaktion an der RUB. An drei Ständen informierten die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer interessierte Studierende.

Dazu wurden rote Schleifen an die Studierenden verteilt. Die rote Schleife zeigt die Solidarität mit HIV-Infizierten, Menschen die an ADIS erkrankt sind und deren Angehörigen an.

Für selbstgemachten Kuchen, Glühwein und leckerem Kakao wurde eine kleine Spende für die AIDS-Hilfe Bochum erbeten. Allem in allem war das eine gute Aktion.

30Nov

Bundesparteitag 2011 – eine kurze Einschätzung

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Knapp 800 Delegierte kamen am letzen Novemberwochenende in der Sparkassen-Arena in Kiel zusammen. Ich war einer von vier Delegierten die der Kreisverband Bochum & Wattenscheid entsenden konnten. Zu den diversen Leitanträgen haben auch wir Änderungsanträge im Vorfeld der Bundesdelegiertenkonferenz eingereicht. Im Folgenden will ich kurz auf die einzelnen Tagesordnungpunkte eingehen:

TOP: Demokratie
Der Sonntag stand komplett unter dem Motto ‘Demokratie’. Vier Leitanträge wurden debattiert. Grundsätzlich haben wir unser Position zur ‘Netzpolitik’ geklärt. Der jetzt noch strittige Punkt ‘Verjährung von Urheberrechten’ wird noch in einer Kommission zu klären sein. Den Beschluss findet ihr hier.
Ebenso haben wir uns klar zu einem NPD-Verbot geäußert. Für mich unerträglich, dass diese Organisation staatliche Mittel zum Arbeiten erhält. Diese Partei gehört verboten! Hier unser Beschluss.

TOP: Finanzen und Wirtschaft
GRÜNE können auch Wirtschaft. Das ist spätestens seit 2008 klar, als wir auf die Weltwirtschaftskrise mit unserem “GREEN NEW DEAL” reagierten. Nun haben wir diesen weiterentwickelt. Hier findet ihr unseren Beschluss zur Wirtschaftspolitik.
Sparen, Subventionsabbau und Einnahmenerhöhung, mit diesem Dreischritt wollen wir die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen helfen aus den Schulden zu kommen. Gleichzeitig wollen wir mit einem Spitzensteuersatz von 49 % und einer Vermögensabgabe die soziale Schere in Deutschland schließen. Hier könnt ihr den Beschluss lesen.

TOP: Europa
Mehr Europa, so ist unsere Lösung auf die derzeitig Krise der EU. Mehr dazu hier und hier.

Weitere Beschlüsse der BDK zur inklusiven Gesellschaft, zur Satzung etc. findet ihr hier.

Am Ende denke ich, dass wir mit unserem Parteitag zufrieden sein können. Wir haben uns somit zum Teil schon für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt. Auf dem nächsten Parteitag in Hannover im Herbst 2012 werden wir uns der Sozialpolitik zuwenden.

Das Foto ist von: gruene-elbe-weisseritz / flickr

19Nov

Zwei weitere Jahre in der Haushaltskommission

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Am vergangenen Samstag (19.11.2011) wurde ich für weitere zwei Jahre in die Haushaltskommission des Landesverbandes gewählt. Die Haushaltskommission berät den Landesschatzmeister in seiner Arbeit.

Für mich gehören geordnete Parteifinanzen zu guter GRÜNER Politik. Nur wenn der eigene Haushalt im reinen ist, kann auch Kritik an anderen Haushalten geäußert werden. Nur so kann glaubwürdige Politik gestaltet werden.

Gewählt wird die Haushaltskommission auf dem Landesfinanzrat. Der Landesfinanzrat ist ein Gremium in dem aus jedem Kreisverband je eine Delegierte oder ein Delegierter entsandt wird.

Vielen Dank für das Vertrauen!

Wolfgang Rettich